Veranstaltung
Sonntagsmatinee: Meinungsfreiheit in Gefahr!?
Podiumsdiskussion mit Jörg Baberowski, Arnd Diringer, Julia Krüger und Rafael Seligmann, Moderation: Alexander Kissler
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt.“ So heißt es im Deutschen Grundgesetz. Die Bedeutung dieses Grundrechts wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert: „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.“
Meinungsfreiheit ist also nicht nur ein hohes Gut in der Demokratie, sondern Teil unserer Kultur. Aber sie ist nicht leicht zu bewahren. Wo endet sie und wo beginnt aus staatlich oder auch privatwirtschaftlich gestalteten Regularien oder falsch verstandener Political Correctness direkt oder indirekt Zensur zu werden? Zuletzt hat das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Maas zur Bekämpfung von Hetze im Netz gezeigt, wie fragil das Konzept der freien Meinungsäußerung auch in demokratischen Gesellschaften ist. Vielfach wird die Befürchtung geäußert, das Gesetz werde zu einer präventiven Löschung von Inhalten und vorauseilenden Sperrung von Nutzern führen. Müssen wir nicht die Meinung Andersdenkender akzeptieren, auch wenn sie sich in hasserfüllter oder ehrverletzender Weise äußert? Und ist nicht auch das Verschweigen von Informationen, wie es den Medien beispielsweise im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht vorgeworfen wurde, eine Form von Zensur?
Luxusprobleme, würden zu Recht die inhaftierten Journalisten in der Türkei und in Russland sagen. Aber auch die US-Regierung unter Donald Trump versucht kritische Presse zu unterdrücken und Journalisten in ihrer Arbeit zu behindern. Um die Demokratie zu schützen, müssen wir für die Meinungsfreiheit kämpfen. In der Sonntagsmatinee tun dies der Historiker Jörg Baberowski, der Jurist Arnd Diringer, Julia Krüger von „netzpolitik.org“ und der Publizist Rafael Seligmann. Denn: ohne Meinungsfreiheit auch keine Literatur.
mit Übersetzung in Gebärdensprache
Siehe auch » Barrierefreiheit
Sonntag, 27. August, 11:00 Uhr, Markgrafentheater
Eintritt: 5,– / erm. 3,50 Euro